Für uns war der heutige Freitag ein ganz besonderer Tag: der Europäische Gerichtshof urteilte mit einer einstweiligen Anordnung, dass der Staatenklage der Tschechischen Republik stattgegeben wird und der Tagebau und das Kraftwerk Turów vorerst den Betrieb mit sofortiger Wirkung einstellen muss. Bereits in unserer Gemeinsamen Erklärung …
Unser Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk und SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss, erklärt: Nach einem intensiven Auswahlverfahren hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags heute Nachmittag Gelder für Projekte freigegeben, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms X vom Bund gefördert werden sollen. Mit diesem Programm beteiligt sich der Bund seit Jahren …
Zum Europatag gedenken die sozialdemokratischen Partner in Deutschland und Tschechien dem 17. Jahrestag des EU-Beitritts von Tschechien und Polen. Anlässlich der Genehmigung des Weiterbetriebs des Tagebaus Turów und den bisher ungeklärten Auswirkungen in der Grenzregion erinnern die Partner mit einer Erklärung auch an die gemeinsame Zukunft. …
Am 27. Februar fand im Kulturhaus FEMA Rietschen die Wahlkreiskonferenz des SPD-Kreisverbandes statt. Mit 88,9 % wurde der im Vorfeld durch alle Ortsvereine unterstütze Nieskyer Stadtrat und Ortsvereinsvorsitzende Harald Prause-Kosubek zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 157 (LK Görlitz) gewählt. Der 49-jährige Familienvater strebt die Nachfolge des im September …
Das Projekt Motorrad-eCall-System „dguard“ der digades GmbH aus Zittau gehört zu den Preisträgern des Deutschen Mobilitätspreises, den die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur an zehn herausragende digitale Innovationen für sichere Mobilität verlieh. Mit dem Deutschen Mobilitätspreis machen die …
Unser Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk und seine Fraktionskollegin Daniela Kolbe diskutierten in der Reihe “Fraktion vor Ort” am 9. Mai 2017 im Hotel Dreiländereck in Zittau mit vielen Bürgern zum Thema “Zukunft der Rente”. In ihrem Vortrag verdeutlichte Daniela, was in den letzten 3 Jahren auf den …
“Es gibt keine Gerechtigkeit, solange auch nur einem einzelnen Menschen in unserer Gesellschaft Unrecht widerfährt und wir nicht alles tun, um den Versuch zu unternehmen, dieses Unrecht zu beseitigen” – Martin Schulz Die Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidat hat unsere Partei und viele Menschen in Bewegung gesetzt. …