Suche
  • Gemeinschaftsbüro "Netzwerk Solidarität"
  • Reichenberger Straße 52, 02763 Zittau
Suche Menü

Bürgerentscheid zum Parkschulausbau kommt!

In der Stadtratssitzung vom 24. Juni wurden 3.071 Unterschriften an den Oberbürgermeister übergeben, wovon sich 2.603 Unterschriften in der Prüfung durch die Stadt als gültig erwiesen. Damit wurde das Quorum von 1.600 Unterzeichnungen deutlich überschritten.

Damit ergaben sich für den Stadtrat zwei Szenarien: einerseits konnte er die im Bürgerbegehren verlangte Maßnahme, den Parkschulausbau direkt beschließen, und damit seinen Fehler korrigieren und die Baukosten niedrig halten. Die andere Möglichkeit bestand in der Zustimmung für den Bürgerentscheid zeitgleich mit der Bundestagswahl am 26. September.

In der Sitzung am 22. Juli entschied sich die übergroße Mehrheit für den Bürgerentscheid und bestätigte damit das bürgerschaftliche Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger in Zittau. Wir freuen uns auf den kommenden Bürgerentscheid, werden die Zittauerinnen und Zittauer gut informieren und für ein JA zum Bürgerentscheid werben!