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  • SPD-Bürgerbüro Zittau
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Positionen

Im Stadtanzeiger können die unterschiedliche Meinungen der Fraktionen zu verschiedenen Themen eingesehen werden. Auf dieser Seite können Sie die Positionen der Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen lesen, welche manchmal auch noch durch Kommentare zum Stadtanzeigertext erweitert wurden.

    • Als Fraktion haben wir uns gefreut, dass wir mit Herrn Fay einen neuen Bürgermeister haben und damit der Aufbau einer veränderten Verwaltungsstruktur für die Stadt entschlossen umgesetzt werden kann. Natürlich bedeutet die Wahl im Augenblick einen zusätzlichen finanziellen Aufwand; für die Zukunft kann das aber sehr …

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    • „Was bringt den eingemeindeten Ortsteilen von Zittau eigentlich die Kulturhauptstadt?“ fragte ein Stadtrat in der letzten Sitzung. Wir meinen: Mehr als man denkt! Unser Fraktionsmitglied Matthias Böhm, Mitglied in der Kulturhauptstadt-Arbeitsgruppe „Infrastruktur“, berichtet: Neben allgemeinen Verbesserungen in der Verkehrsanbindung der Ortsteile gibt es die Idee, das …

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    • Es steht nicht gut um die Finanzen unserer Stadt. Mehr Stimmen werden nun laut, man solle doch auf die Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025 verzichten und sich lieber um die wichtigen Themen kümmern. Das mag auf den ersten Blick vernünftig klingen, wäre aber der falsche Weg. Denn …

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    • Im Zusammenhang mit der Kulturhauptstadt-Bewerbung stellten wir im Stadtrat die Frage, wie wir mit unserem baukulturellen Erbe umgehen wollen: Mit der Aufstellung eines Bebauungsplans für ein – durchaus begrüßenswertes – generationsübergreifendes Bungalow- Wohnprojekt in der Chopinstraße wollten wir erreichen, dass die neue Bebauung optisch mit der …

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    • Mit dem Baubeschluss zur Inneren Weberstraße wurde eine Chance vertan: Bei der Vergabe der Planungen wurde verkündet, dass wegen der engen Verhältnisse eine innovative Neuaufteilung des Straßenraums geprüft werden soll! Die vorgelegten Pläne sehen aber nur Minimallösungen für die jeweiligen Verkehrsträger vor: Der PKW-Verkehr büßt Parkplätze …

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    • Wenn Sie den Stadtring im Bereich der Parkschule entlanggehen, werden Sie feststellen, dass neben dem alten Gebäude gebaut wird. Hier entsteht ein Verbindungsbau mit Aufzügen für einen großen Anbau, um optimale Bedingungen für den Unterricht bei steigenden SchülerInnenzahlen zu schaffen. Da der Verbindungsbau optisch weniger gelungen …

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    • Natürlich wäre es sinnvoll und an der Zeit, dass das Land die KiTa-Kosten übernimmt, denn dort vollzieht sich Bildung – sie ist Ländersache. Leider hat der Stadtrat keine Möglichkeit, das zu ändern. Also müssen wir uns entscheiden: Wir haben ALLE jahrelang für bessere Bezahlung der Mitarbeiter*innen …

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    • Aufgrund vieler Probleme (Überschwemmungsgefahr, Altlasten im Boden) beim geplanten neuen Industriegebiet Hirschfelde wurde der B-Plan bereits verkleinert: Letztlich geht es nur noch um die planungsrechtlichen Erweiterungsmöglichkeiten hier ansässiger Unternehmen. Wegen von etlichen Landesbehörden erneut geäußerter Bedenken schlägt die Stadtverwaltung uns eine weitere Verkleinerung des B-Plans vor. …

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    • Wir haben der Forsteinrichtung zur Nutzung des Zittauer Stadtwaldes zugestimmt, da sie beim Waldumbau zur Anpassung an den Klimawandel in die richtige Richtung zielt. Zur Lösung der Nutzungskonflikte zwischen Holzeinschlag und Erholungsfunktion haben wir jedoch ein intensiveres Fortsetzen der Gespräche mit den Gebirgsgemeinden eingefordert. Ferner streben …

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    • Im Herbst 2014 ist Bürgermeister Hiltscher in den Ruhestand verabschiedet worden. Mit der Mehrheit des Stadtrates waren wir dafür, diese Stelle vorerst nicht neu zu besetzen, um zunächst die Oberbürgermeisterwahl 2015 abzuwarten. Der neugewählte OB sollte seinen Stellvertreter selbst mit aussuchen können. Nach der Wahl von …

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